Allgemeine Geschäftsbedingungen von motoseats.de
1. Allgemeines
1.1 Für die gesamte auch zukünftige Geschäftsverbindung gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die durch die Auftragserteilung, spätestens jedoch durch die Abnahme der Ware anerkannt werden und damit Bestandteil aller mit uns abgeschlossener Verträge sind, soweit in diesen Verträgen nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart werden. Mündliche Nebenabreden zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber sind nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, sie liegen auch in schriftlicher Form vor. Änderungen und Ergänzungen dieser Allg. Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
2. Aufträge
2.1 Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Bestellungen werden der Firma bade – Motorradsitzbänke durch Zusendung/Übergabe der bestellten Ware/Dienstleistung angenommen. Die Firma bade behält sich vor Bestellungen vom Kunden zunächst schriftlich bestätigen zu lassen. Produktänderungen, insbesondere bei Anpassung an den technischen Fortschritt, bleiben ausdrücklich vorbehalten.
2.2 Die Firma bade arbeitet ausschließlich im Kundenauftrag die vom Kunden gestellte Originalsitzbank um.
3. Lieferung
3.1 Der Versand erfolgt mit GLS,DHL,UPS Spediteure oder sonstige Transportunternehmen auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auch bei ausnahmsweise frachtfreier Lieferung auf den Auftraggeber über, sobald die Ware unser Haus verlässt, bzw. verladen wird.
4. Lieferzeit
4.1 Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Verspätete Lieferungen berechtigen nicht zur Aufhebung des Vertrages oder zur Stellung von Schadenersatzansprüchen. Der Kunde hat jedoch das Recht nach Ablauf der angegebenen Lieferzeit eine angemessene Frist von mindestens 6 Wochen zu setzen und nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist vom Vertrag zurückzutreten, sofern bis dahin die Lieferung nicht erfolgt oder versandbereit gemeldet worden ist. Ansprüche wegen Nichterfüllung sind der Höhe nach beschränkt auf den Betrag, den der Besteller für den Kauf gleichartiger Ware bei einem Dritten über den mit uns vereinbarten Kaufpreis hinaus zu zahlen hat.
4.2 Mittelbare Schäden werden nicht ersetzt. Unvorhergesehene Ereignisse, die von uns nicht zu vertreten sind, wie Betriebsstörungen aller Art, höhere Gewalt, Lieferverzögerungen von Unterlieferanten usw. verlängern die Lieferzeit angemessen und zwar auch dann, wenn die angegebene Lieferzeit bereits abgelaufen ist. In diesen Fällen sind wir auch berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Ein Ersatz des durch die verzögerte Lieferung entstandenen Schadens wird nicht gewährt.
5. Abnahme
5.1 Bei lieferfertiger Ware ist es uns freigestellt, Rechnung zu erteilen und nach Zielablauf Zahlung zu verlangen. Eine weitere Lagerung berechtigt zur Berechnung von Lagergeld.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Rechnungen für Einzelaufträge sind per Vorkasse oder sofort nach Warenerhalt ohne jeden Abzug fällig und zahlbar. Bei Zielüberschreitung können unbeschadet weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Volksbank Mittles Erzgebirge berechnet werden. Befindet sich der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, so steht uns das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Bei unbefriedigenden Auskünften über die Bonität des Bestellers sind wir berechtigt für bereits gelieferte Ware Zahlung vor Fälligkeit der Rechnung zu verlangen, ferner bei nicht rechtzeitiger Zahlung vorausgegangener Aufträge, auch die Zahlungsbedingungen für noch folgende Aufträge zu ändern, Vorauszahlungen für weitere Aufträge zu verlangen oder insgesamt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen ist nur mit Forderungen zulässig, die von uns anerkannt oder die rechtskräftig festgestellt worden sind. Insbesondere Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Zahlungen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer Forderungen unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt ein Vorbehaltseigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Das Eigentum geht erst dann auf den Auftraggeber über, wenn alle unsere Forderungen gegenüber dem Auftraggeber durch selbigen erfüllt wurden. Für die Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der Auftraggeber verpflichtet die gelieferten Waren in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und für uns zu verwahren. Er darf sie bis zur vollständigen Bezahlung weder verpfänden noch als Sicherung gegenüber Dritten benutzen.
7.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet uns von jeder Beeinträchtigung unserer Rechte unverzüglich zu benachrichtigen. Für Verlust der Ware haftet der Auftraggeber auch, wenn dieser ohne Verschulden des Auftraggebers eintritt. Nicht bezahlte, gelieferte Ware darf im regelmäßigen Geschäftsverkehr nur unter Beachtung unseres Eigentumsvorbehalts und mit unserer schriftlichen Genehmigung weiter veräußert werden.
8. Verpackung und Versand
8.1 Die Verpackung erfolgt mangels besonderer Weisungen nach dem besten Ermessen. Die Übernahme der Ware durch GLS,DHL,UPS Spediteure oder sonstige Transportunternehmen ohne Beanstandung gilt als Bestätigung der einwandfreien Beschaffenheit der Verpackung bei Absendung und schließt jede Haftung von uns gegen nicht sachgemäße Verpackung oder Verladung sowie unterwegs entstandene Verluste oder Beschädigungen aus. Die Transporte sind vom Auftragnehmer wenn nicht anders verlangt zu versichern. Die Wahl des Transportweges geschieht mangels besonderer Weisungen nach dem besten Ermessen.
9. Gewährleistung
9.1 Die Gewährleistungsfrist bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für Schäden wird grundsätzlich auf grobe Fahrlässigkeit bei der Pflichtverletzung beschränkt, soweit nicht sog. Kardinalpflichten verletzt werden oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden sind (§ 309 Nr. 7 BGB). Sie beginnt mit dem Tag der Ablieferung beim Kunden, die als Abnahme gilt.
9.2 Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessung und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung. Keine Gewähr übernimmt die Firma bade für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Natürlicher Verschleiß ist von Gewährleistung ausgeschlossen.
9.3 Werden im Rahmen des Werkvertrags Originalteile verwendet, die vom Kunden zur Verfügung gestellt wurden, steht die Firma bade für Mängel an diesen Teile nur dann ein, wenn die Mängel durch die Werkleistung der Firma bade verursacht wurden. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Produkten vornimmt oder durch Personen, die nicht von der Firma bade autorisiert sind, vornehmen lässt. Gleiches gilt für das Betreiben von Produkten außerhalb der vorgegebenen Spezifikationen.
9.4 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen.
9.5 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen die Firma bade werden insgesamt auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, wobei dem Kunden nicht ausdrücklich das Recht vorbehalten wird, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, trägt die Firma bade. Die Nacherfüllung wird von der Firma bade grundsätzlich nicht von der vorherigen Zahlung des vollständigen Entgelts abhängig gemacht, wobei sich die Firma bade allerdings vorbehält, die Nacherfüllung von einer unter Berücksichtigung des Mangels angemessenen Zahlung abhängig zu machen. Rücksendungen erfolgen immer frei bzw. nach Absprache als von der Firma bade ausgelöste Rückholung; unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
10. Preise
Alle Preise auf Anfrage.
11. Rechtsordnung, Gerichtsstand
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz von der Firma bade.
12. Sonstiges
12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
12.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
13. Widerrufsrecht und Rücknahmebedingungen
Die Unterrichtungspflichten nach § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB sind mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und den auf der Webseite www.motoseats.de enthaltenen Angaben erfüllt. Die Firma bade arbeitet ausschließlich im Kundenauftrag die vom Kunden gestellte Originalsitzbank um. Die dann an den Kunden gelieferte umgearbeitete Sitzbank ist nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, sodass ein Widerrufsrecht nach § 312 d BGB nicht besteht.
Ende der Widerrufsbelehrung.